Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für die Nutzung der unter der Domain der Nova Soft GmbH i.Gr. bereitgestellten Website sowie aller damit verbundenen Unterseiten und Online-Angebote (nachfolgend gemeinsam „Website").

(2) Mit dem Aufruf und der Nutzung der Website erkennt der Nutzer die Geltung dieser AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung aktuellen Fassung an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Nova Soft GmbH i.Gr. stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Die Website richtet sich vorrangig an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein etwaiger Vertragsschluss über einzelne Leistungen der Nova Soft GmbH i.Gr. erfolgt nicht über diese Website, sondern auf Grundlage gesonderter vertraglicher Vereinbarungen.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Die Website dient ausschließlich der Information über die Nova Soft GmbH i.Gr., ihre Beteiligungen, ihre Softwareprodukte sowie ihre unternehmerische Tätigkeit als Softwareholding, die Softwareprodukte konzipiert, in Auftrag gibt, skaliert und betreibt.

(2) Die Website stellt kein Angebot im rechtlichen Sinne zum Abschluss eines Vertrages dar. Sämtliche auf der Website enthaltenen Angaben zu Produkten, Dienstleistungen, Beteiligungen oder Kooperationen sind unverbindlich und dienen lediglich der allgemeinen Information.

(3) Über das auf der Website bereitgestellte Kontaktformular können Nutzer unverbindliche geschäftliche Anfragen an die Nova Soft GmbH i.Gr. richten. Ein Anspruch auf Beantwortung oder auf Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung besteht nicht. Eine Bestellmöglichkeit für Waren oder kostenpflichtige Dienstleistungen besteht über die Website nicht.

(4) Die Nova Soft GmbH i.Gr. behält sich vor, die Inhalte der Website jederzeit, auch ohne vorherige Ankündigung, zu ändern, zu ergänzen, einzuschränken oder den Betrieb der Website ganz oder teilweise einzustellen. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit oder auf einen bestimmten Inhalt der Website besteht nicht.

§ 3 Nutzungsrechte an Website-Inhalten

(1) Sämtliche Inhalte der Website, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Marken, Audio- und Videodateien, Layouts, Quellcode sowie das Design der Website, sind urheberrechtlich, marken- und/oder wettbewerbsrechtlich geschützt. Rechteinhaberin ist die Nova Soft GmbH i.Gr. oder der jeweils benannte Rechteinhaber.

(2) Die Nova Soft GmbH i.Gr. räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares, widerrufliches und zeitlich auf die Dauer des Website-Besuchs beschränktes Recht ein, die Website zu privaten oder internen geschäftlichen Informationszwecken im Rahmen der üblichen Browsernutzung abzurufen und anzuzeigen.

(3) Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, dauerhafte Speicherung, das Framing, das Auslesen mittels automatisierter Verfahren (etwa durch Bots, Scraper oder KI-Trainingssysteme) sowie die kommerzielle Verwertung der Inhalte bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Nova Soft GmbH i.Gr. oder des jeweiligen Rechteinhabers.

(4) Das Herunterladen, Ausdrucken oder Kopieren einzelner Inhalte ist ausschließlich für den persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch zulässig, sofern dabei Urheberrechts- und sonstige Schutzrechtsvermerke nicht entfernt oder verändert werden.

(5) Durch das Einstellen von Inhalten auf der Website oder deren Übermittlung über das Kontaktformular werden dem Nutzer keinerlei Rechte an Marken, Firmenkennzeichen oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten der Nova Soft GmbH i.Gr. eingeräumt.

§ 4 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Website ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze sowie dieser AGB zu nutzen.

(2) Untersagt sind insbesondere Handlungen, die geeignet sind, die Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder Integrität der Website zu beeinträchtigen, beispielsweise der Einsatz von Schadsoftware, das Auslesen oder systematische Erfassen von Inhalten, der Versuch unberechtigten Zugriffs auf Systeme der Nova Soft GmbH i.Gr. sowie jede missbräuchliche Nutzung des Kontaktformulars, etwa zu Werbezwecken, für unaufgeforderte Massennachrichten (Spam) oder für rechtswidrige Inhalte.

(3) Der Nutzer stellt die Nova Soft GmbH i.Gr. von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund einer schuldhaften Verletzung der vorstehenden Pflichten gegen die Nova Soft GmbH i.Gr. geltend machen, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

§ 5 Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung

(1) Die Nova Soft GmbH i.Gr. haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Nova Soft GmbH i.Gr., ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Nova Soft GmbH i.Gr., ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Ebenso unbeschränkt haftet die Nova Soft GmbH i.Gr. nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer von ihr übernommenen Garantie.

(2) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet die Nova Soft GmbH i.Gr. nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Nutzung der Website überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesen Fällen auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Eine darüber hinausgehende Haftung der Nova Soft GmbH i.Gr. ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der auf der Website bereitgestellten Inhalte, aus Programm- oder Übertragungsfehlern, aus Verzögerungen oder aus einem Ausfall der Website resultieren.

(4) Die Inhalte der Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Die Nova Soft GmbH i.Gr. übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Verfügbarkeit der bereitgestellten Inhalte. Die Inhalte stellen keine rechtliche, steuerliche, technische oder sonstige Beratung dar und ersetzen keine individuelle Beratung im Einzelfall.

(5) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungsgehilfen der Nova Soft GmbH i.Gr..

§ 6 Haftung für externe Links

(1) Die Website kann Links zu Websites Dritter enthalten, auf deren Inhalte die Nova Soft GmbH i.Gr. keinen Einfluss hat. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausschließlich deren jeweiliger Anbieter oder Betreiber verantwortlich.

(2) Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zu diesem Zeitpunkt nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung jedoch nicht zumutbar.

(3) Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird die Nova Soft GmbH i.Gr. derartige Links unverzüglich entfernen.

§ 7 Datenschutz

(1) Die Nova Soft GmbH i.Gr. verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer ausschließlich im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

(2) Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten sowie zu den Rechten der Betroffenen ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung, die auf der Website abrufbar ist.

§ 8 Änderungen dieser AGB

(1) Die Nova Soft GmbH i.Gr. behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die zukünftige Nutzung der Website zu ändern oder zu ergänzen, insbesondere um sie an geänderte Rechtslagen, technische Entwicklungen oder eine Änderung des Leistungsangebots anzupassen.

(2) Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist auf der Website abrufbar und wird mit dem Datum der letzten Aktualisierung kenntlich gemacht. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Nutzung veröffentlichte Fassung.

§ 9 Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission hat die bisherige Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zum 20. Juli 2025 eingestellt. Ein Hinweis auf die OS-Plattform ist daher nicht mehr möglich.

(2) Die Nova Soft GmbH i.Gr. ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen.

(3) Die Website richtet sich vorrangig an Unternehmer. Für Streitigkeiten aus der Nutzung der Website und der Anwendung dieser AGB bleiben die ordentlichen Gerichte zuständig.

§ 10 Anwendbares Recht

(1) Für diese AGB und die Nutzung der Website gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.

(2) Gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Verbraucher dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts seines gewöhnlichen Aufenthaltsstaates entzogen wird.

§ 11 Gerichtsstand und Erfüllungsort

(1) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website und diesen AGB ist, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz der Nova Soft GmbH i.Gr. in Schkeuditz. Die Nova Soft GmbH i.Gr. ist berechtigt, den Nutzer auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Website ist der Sitz der Nova Soft GmbH i.Gr..

(3) Zwingende gesetzliche Gerichtsstände, insbesondere ausschließliche Gerichtsstände, bleiben unberührt.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Textformklausel.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.

(3) Anbieter und für den Inhalt der Website verantwortlich ist die Nova Soft GmbH i.Gr., Torweg 1, 04435 Schkeuditz, Deutschland, Geschäftsführer: Benny Höll. Die Gesellschaft befindet sich derzeit in Gründung; die Eintragung in das Handelsregister sowie die Erteilung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer erfolgen nach Abschluss der Gründung. Kontakt: E-Mail info@novasoft.gmbh, Telefon +49 (0) 341 126 933 94, Mobil +49 (0) 177 86 62 269.